Digitalisierung

Der extrem wichtige Breitbandausbau im Artland hinkt stark hinterher. Im Juni 2018 hat es den Spatenstich für die Hauptkabeltrasse gegeben. Diese ist Voraussetzung, dass die Umrüstung der Verzweiger und Hausanschlüsse vorgenommen werden kann. Die TELKOS hat mittlerweile dafür vom Bund den 4. Förderbescheid erhalten. Ein großes Problem war hier sicherlich die Finanzierung dieses Projektes, da sich die Gesamtinvestitionskosten auf über 210 Mio. € belaufen. Als kommunale Investition müssen für die Ausbaustufen 1 bis 4 nunmehr rund 84 Mio. € aufgebracht werden.

Am 12.10.2020 hat der Landkreis in einer Informationsveranstaltung sämtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister über den aktuellen Stand und den neuen Verteilungsschlüssel informiert. Dieser neue Kreisumlageschlüssel ist aus meiner Sicht der genau richtige Weg, denn dabei werden erfreulicherweise die Investitionsfähigkeit und Leistungsfähigkeit der Kommunen stärker berücksichtigt und er hebt die Überbelastungen für die finanzschwachen Kommunen auf.

Der für die Kommunen zu leistende Beitrag wird über einen längeren Zeitraum durch die Kreisaumlage zurückgeholt. Das sind überschaubare und leistbare Beträge für die Samtgemeinde und ihre Mitgliedsgemeinden.

Die Ausbaustufe 1 soll noch dieses Jahr und die Ausbaustufe 2 im Frühjahr 2021 abgeschlossen werden. Die Umsetzung der Stufen 3 und 4 dürfen aus meiner Sicht nicht lange auf sich warten lassen. Wenn wir über Home-Schooling sprechen, dann muss es auch möglich sein, dass wenn wir Schülerinnen und Schüler mit digitalen Medien ausstatten, diese auch nutzbar sind. Die derzeitige Pandemie hat deutlich gemacht, dass wir hier schneller handeln müssen.

Ich werde mich dafür einsetzen, dass es bei diesen Beträgen verbleibt und nicht durch mögliche Overheadkosten oder „graue Zonen“ weiter erhöht wird. Gleichzeitig werde ich bei möglichen zusätzlichen Fördermitteln am Ball zu bleiben, um zu versuchen, die Haushalte weiter zu entlasten.

Im Rahmen der Digitalisierung müssen die Verwaltungen bis Ende 2022 zudem ihre Leistungen auch online anbieten.

Bereits jetzt kann man über das Bürgerportal der Samtgemeinde Artland „OpenR@athaus“ viele Anträge online stellen oder mit der Verwaltung kommunizieren – bequem von zu Hause aus oder unterwegs mit dem Smartphone. Hier möchte ich mich dafür einsetzen, dass das Angebot nach Möglichkeit erweitert wird. Dafür müssen Prozesse verändert und technische Lösungen geschaffen werden.